Arbeitsrecht

Einladung zur Videokonferenz zum Thema “Auswirkungen der Corona-Krise”

Sehr geehrte Mandanten und Interessierte, Corona ist eine Herausforderung an die Gesellschaft und an jeden einzelnen von uns. Es ist abzuwägen, was man zur Zeit unterlässt (Händeschütteln, persönliche Treffen etc.) aber auch, was man mit seinem Handeln bewirken kann in Form von Unterstützung der Mitmenschen in seinem sozialen Umfeld, die sich nicht (mehr) alleine versorgen …

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Kurzarbeitergeld bei Arbeitsausfall wegen des Coronavirus

Mittlerweile betrifft das Coronavirus nicht mehr nur die Gesundheit der Menschen, sondern wirkt sich zusätzlich auch auf die Wirtschaft aus. Aufgrund des Verbots von Großveranstaltungen und der Begrenzung der Öffnungszeiten von Gaststätten, Restaurants und Cafés kommt es zu teils massiven Umsatzeinbußen bei den Unternehmern. Doch nicht nur die Gaststätten sind von den Auswirkungen des Virus …

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Das Arbeitsverhältnis in Zeiten des Coronavirus

Nachdem der in China ausgebrochene Corona Virus bekanntermaßen auch nach Europa gelangt ist und seinen Weg nach Deutschland gefunden hat, gibt es auch in Deutschland bedauerlicherweise die ersten Todesopfer zu beklagen. Glücklicherweise verläuft die Infektion bei einem Großteil der Menschen weniger gravierend. In jedem Fall führt die Coronavirus-Epidemie aber zu einer großen Unsicherheit in der …

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Entscheidung des BAG zur Twitternutzung durch Unternehmen vom 25. Februar 2020

Heutzutage nutzen zahlreiche Unternehmen Social Media, zum Teil für Marketingaktionen, zur Mitarbeitergewinnung oder zur sonstigen Information von Kunden. Ob Unternehmen, die einen Betriebsrat haben zumindest das Medium Twitter weiterhin nutzen dürfen, lies das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom Dienstag jedoch offen. Dem BAG lag die Entscheidung des LAG Hamburg aus dem September 2018 (Az. 2 …

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BAG beschränkt Verfall von Urlaub

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung am 19. Februar 2019 die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Urlaubsrecht umgesetzt (Az. 9 ARZ 541/15).   Mit dieser Entscheidung ist der automatische Verfall von Urlaubsansprüchen nun passé. § 7 Abs. 3 S. 1 Bundesurlaubgesetz (BurlG) sieht zwar vor, dass Urlaub im laufenden Kalenderjahr genommen und gewährt …

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Der Bundesgerichtshof stärkt den Mietern, die sich nah Modernisierungsarbeiten am Haus die Miete nicht mehr leisten können den Rücken.

Der Bundesgerichtshof stärkt den Mietern, die sich nah Modernisierungsarbeiten am Haus die Miete nicht mehr leisten können den Rücken. Die betroffenen Mieter dürfen vom Vermieter nicht einfach auf eine kleinere Wohnung verwiesen werden, so das Gericht. Ob die Größe der Wohnung angemessen ist, spielt danach keine Rolle. Bei der Interessenabwägung müssen alle Umstände des Einzelfalls …

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Tonerstaub verursacht keine Berufskrankheit LSG Darmstadt Urteil vom 21. Januar 2019 L 9 U 159/15

Nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist nicht davon auszugehen, dass Tonerpartikel und Emissionen von Laserdruckern generell dazu geeignet sind, Gesundheitsschäden hervorzurufen. Dies geht aus einem Urteil des LSG Darmstadt vom 21. Januar 2019 hervor. Im Einzelfall könne durch einen arbeitsplatzbezogenen Inhalationstest dennoch ein entsprechender Nachweis erbracht werden. Im vorliegenden Fall hatte sich der Versicherte geweigert …

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Unangemessene Benachteiligung des Betriebsrats bei Arbeitsunfällen von Fremdpersonal, BAG Urteil vom 12. März 2019 -1 ABR 48/17

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verankerte Versorgungsregelung, wonach die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn zum Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigen dessen Ehe nicht mindestes zehn Jahre bestanden hat, benachteiligt den Versorgungsberechtigten unangemessen und ist gem. § 307 Abs. 1 S.1 BGB unwirksam. Im streitgegenständlichen Fall klagte die versorgungsberechtigte Ehefrau des im Jahr 2015 verstorbenen Arbeitnehmers gegen dessen …

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Auskunftsanspruch des Betriebsrats bei Arbeitsunfällen von Fremdpersonal BAG Urteil vom 12. März 2019 – 1 ABR 48/17

Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber verlangen, über Arbeitsunfälle unterrichtet zu werden, die Beschäftigte eines anderen Unternehmens im Zusammenhang mit der Nutzung der betrieblichen Infrastruktur des Arbeitgebers erleiden. Auf dem Betriebsgelände des Arbeitgebers, einem Zustelldienst, verletzten sich zwei Mitarbeiter einer im Rahmen von Werkaufträgen beauftragten Fremdfirma bei der Beladung von Paletten. Daraufhin verlangte der Betriebsrat vom …

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Nach einer aktuellen Entscheidung des BAG (Urteil vom 19. März 2019 – 9 AZR 315/17) bleiben Zeiten eines Sonderurlaubs bei der Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs unberücksichtigt.

Die Klägerin befand sich vom 1. September 2013 bis 31. August 2015 in unbezahltem Sonderurlaub und begehrte von dem beklagten Arbeitgeber den gesetzlichen Mindesturlaub von 20 Arbeitstagen für das Jahr 2014. Nach § 3 Abs. 1 BurlG beträgt der gesetzliche Mindesturlaub bei einer Fünftagewoche 20 Tage. Um für alle Arbeitnehmer eine gleichwertige Urlaubsdauer zu gewährleisten, …

Nach einer aktuellen Entscheidung des BAG (Urteil vom 19. März 2019 – 9 AZR 315/17) bleiben Zeiten eines Sonderurlaubs bei der Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs unberücksichtigt. Read More »