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Familienrecht

Vorsorgende Beratung zur Vermeidung einer behördlichen Inanspruchnahme auf Elternunterhalt

Das Familienrecht umfasst mehr als nur die Scheidung.

Nicht nur Trennung und Scheidung gehören zum Fachgebiet des Familienrechts. Wir beraten Sie auch im Rahmen von Unterhaltsfragen. Vom Unterhalt sind solche Leistungen umfasst, die für den Lebensunterhalt einer Person notwendig sind. Dabei ist zwischen verschiedenen Arten des Unterhalts, dem Ehegattenunterhalt, dem Elternunterhalt und dem Kindesunterhalt zu unterscheiden.

Beim Elternunterhalt haben bedürftige Elternteile gegenüber ihren Kindern einen Anspruch auf Unterhalt, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. Ausschlaggebend ist dabei unter anderem der Grad der Bedürftigkeit der Eltern, sowie die Leistungsfähigkeit der Kinder.

Seit dem 1. Januar 2020 sind Kinder ihren Eltern erst ab einem Jahresbruttoeinkommen in Höhe von 100.000,00 € zum Unterhalt verpflichtet. Bei der Prüfung der Einkommensgrenze ist nur das Einkommen des Kindes wichtig. Es kommt also nicht darauf an, ob das Kind zusammen mit dem Ehepartner ein gemeinsames Einkommen von mehr als 100.000,00 € erzielt.

Erst wenn die Rentenzahlungen, das eigene Vermögen und Leistungen aus gesetzlicher und privater Pflegeversicherung nicht ausreichen, um die Kosten für ein Heim oder Pflegedienst zu zahlen, tritt der Sozialstaat ein und streckt die Kosten vor. Sofern das Vermögen der Kinder ausreichend ist, fordert der Staat die verauslagten Kosten im Anschluss von ihnen zurück.

Der Unterhaltsanspruch der Eltern gegen die Kinder wird nach den Vorschriften des BGB berechnet. Die Höhe des Unterhalts ergibt sich beispielsweise aus der Düsseldorfer Tabelle.

Das Gesetz sieht sogar vor, dass bedürftige Menschen, die in den letzten 10 Jahren Vermögen verschenkt haben, dieses zurückfordern dürfen. Der Anspruch kann im einem solchen Fall diesen Anspruch gegen die beschenkte Person geltend machen. Nur wenn es sich um eine sogenannte privilegierte Schenkung handelt, ist ein Rückforderungsanspruch ausgeschlossen.

Unsere Fachanwältin für Familienrecht in Wiesbaden, Lisa Weidmann berät Sie hierzu gerne ausführlich und erklärt, wie Sie sich gegen eine Inanspruchnahme wehren können.